9. Juni 2019: Staat und Nazis Hand in Hand

Alles Zufälle und Verkettungen unglücklicher Umstände?!

*** 2004 | Keupstrasse | Köln *** Exzerpt von #d5h30

Am 9. Juni 2004 – heute vor genau 15 Jahren – wurde vom NSU-Komplex das menschenverachtend grausame Nagelbombenattentat in der Kölner Keupstraße verübt.

Um 15Uhr56 detonierte eine mit über 700 zehn Zentimeter langen Zimmermannsnägeln und mindestens 5500 Gramm Schwarzpulver bestückte Bombe. Wie durch ein Wunder wurde bei diesem feigen terroristischen Anschlag niemand seines Lebens beraubt.

In der Folge dieser Straftat jedoch wurden viele Opfer und Opferangehörige ihrer Ehre beraubt. Und ihrer – eigentlich grundgesetzlich verbrieften – Würde (das Wort „eigentlich“ negiert auch hier – wie immer – die Grundaussage des Satzes, in dem es Verwendung findet).

In stillem Gedenken an die Opfer und Opferangehörigen nachfolgend einige nachdenkliche Stimmen. Mag ein JedeR seine eigenen Gedanken dazu entwickeln:

1. „Der Ort des Anschlags ist eine Straße mit vielen türkischen Geschäften. Dies hätte die Ermittler bewegen können, von einem rassistischen Tathintergrund auszugehen, sagten damals schon Betroffene. Doch bereits nach einem Tag meinte die Staatsanwaltschaft zu wissen, dass es „keine Hinweise auf eine terroristische Lage“ gebe. Der damalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) sagte damals ebenso schnell, dass die Erkenntnisse auf den Hintergrund eines „kriminellen Milieus“ hinweisen würden. 2013 entschuldigte er sich bei seiner Vernehmung im NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags für diese Fehleinschätzung.“

Quelle: taz vom 23. Juni 2013, abgerufen am 8. Juni 2019 hier: http://www.taz.de/!5064684/


2. „Wichtige Zeugen wurden nicht befragt, eine Datenbank nicht richtig genutzt […] Als „fast schon skandalös“ bezeichnete Clemens Binninger, der CDU-Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss, das Verhalten der Kölner Polizei nach dem Anschlag im Jahr 2004. „Diesen Fall hätte man aufklären können“, ist Binninger überzeugt. Zu diesem Schluss kommt der Politiker nach der Befragung eines Kölner Polizisten im NSU-Untersuchungsausschuss am Donnerstag (25.04.2013) in Berlin. Der Beamte sei gemeinsam mit einem Kollegen zum Zeitpunkt des Anschlags in direkter Nähe auf Streife gewesen. […] die beiden Beamten hätten wichtige Hinweise geben können – wenn sie denn vernommen worden wären. […] Nach WDR-Informationen wurden sie allerdings nicht gefragt, ob sie Verdächtige gesehen hätten, die Ähnlichkeit mit den mutmaßlichen Attentätern des NSU gehabt hätten. Zum Ärger von Binninger: „Erst jetzt, neun Jahre nach dem Anschlag, werden sie vernommen und das noch nicht einmal gründlich“. Die Vernehmung habe ausgerechnet der Ermittler geführt, der 2004 für die Versäumnisse in Köln verantwortlich gewesen war. […] „Der Vorwurf der Verfahrensbeeinflussung steht im Raum“, sagte Petra Pau (Linke).“

3. „Wäre nach den Schlagworten „männlich“, „Koffer“ und „rechtsradikal“ gefragt worden, hätte man die Datei des mutmaßlichen NSU-Terroristen Uwe Böhnhardt abrufen können, kritisierte der CDU-Obmann. Spliethoff [Leiter der zuständigen Polizei-Tatortgruppe] war diese Abfragmöglichkeit nach eigenen Angaben nicht bekannt.“

Quelle von 2 und 3: WDR am 25. April 2013, abgerufen am 8. Juni 2019 hier: https://www.wdr.de/archiv/am-rechten-rand/nsu-108.html


4. „Am Tag des Nagelbombenanschlags war Andreas Temme, der Beamte des hessischen Landesamts für Verfassungsschutz, der im April 2006 beim NSU-Mord an Halit Yozgat in Kassel am Tatort anwesend war, in Köln, um eine Tagung zu besuchen.“

Quelle: Wikipedia, abgerufen am 9. Juni 2019 hier: https://de.wikipedia.org/wiki/Nagelbomben-Attentat_in_K%C3%B6ln#Hintergr%C3%BCnde


Volker Bouffier, CDU, Ministerpräsident von Hessen

5. „Unglaubliche 120 Jahre Sperrfrist für eine Akte des Verfassungsschutzes zum NSU: Damit konfrontiert hatte sich auch Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) im Juni 2017 überrascht gezeigt. „Wie bitte?“, entfuhr es ihm. Die Linken waren auf die Existenz des Berichts gestoßen, den der hessische Verfassungsschutz verheimlichen wollte. Es geht um streng geheime Unterlagen darüber, was der ihm Jahre lange unterstellte Verfassungsschutz zur extremen rechten Szene zusammengetragen – und dabei ignoriert oder nicht ernst genommen hat.“

Quelle: Lars Wienand am 16. Juli 2018 auf t-online, abgerufen am 9. Juni 2019 hier: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_84106974/warum-bleibt-die-nsu-akte-120-jahre-unter-verschluss-.html


6. „Am 10.Juni stellte die Berliner Staatsanwaltschaft das von der Polizei eingeleitete Strafverfahren wegen Verunglimpfung des Staates ein. Die Staatsanwaltschaft bewertet die strittige Aussage [Staat und Nazis Hand in Hand] als eine im Kontext der Erkenntnisse zum NSU-Komplex zulässige Meinungskundgabe und betont, „dass die Formulierung ‚Staat und Nazis Hand in Hand‘ keine Gleichsetzung des Staates mit Nazis zum Ausdruck bringt, sondern nur eine enge Kooperation des Staates mit Nazis anprangert.“

Quelle: glokal am 2. Juli 2014, abgerufen am 9. Juni 2019 hier: https://www.glokal.org/nsu-schlappe-fur-polizei-staat-nazis-hand-in-hand-verunglimpft-staat-nicht/


7. „In Köln ist weiterhin nicht klar, wo das Mahnmal zur Erinnung an das Nagelbombenattentat vom 9. Juni 2004 gebaut werden soll. Nach Angaben von Oberbürgermeisterin Henriette Reker vom Freitag (07.06.2019) gibt es noch kein Grundstück für das Mahnmal. […] Wo bleibt der Aufschrei, fragen Anwohner zusammen mit der Initiative „Keupstrasse ist überall“ in einem offenen Brief, der jetzt im Internet zu lesen ist. Die Verantwortlichen in der Verwaltung hätten immer noch nicht begriffen, welche Bedeutung dieses Mahnmal habe, heißt es. […] Sollte es keine Einigung auf einen neuen Standort geben, dann sieht Kölns Oberbürgermeisterin die Gefahr, „dass wir auch in den kommenden Jahren und auf absehbare Zeit kein Mahnmal sehen werden“.

Quelle: WDR am 7. Juni 2019, abgerufen am 9. Juni 2019 hier: https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/streit-mahnmal-keupstrasse-gedenktag-100.html


©2019 für Text- und Bildbeiträge (soweit nicht anders angegeben): Dieter Röseler – alle Rechte vorbehalten.

5. Juni 2019: Fields of Gold

Heute vor 26 Jahren wurde Stings Song erstmalig in den US-Billboard Charts gelistet

Vor Monatsfrist – am 5. Mai 2019 – performed Erik Millgramm, der kreative Kopf der SlowMusic-Formation UNDER ONE SKY, seinen Tribut an den britischen Ausnahmemusiker unter dem Himmel Kölns.

Dies wiederum inspiriert Dieter Röseler, dessen ganz persönliche Felder aus Gold nicht Gersten- sondern Rapsfelder sind, zu einer lichtbildnerischen Reise in die eigene Vergangenheit. enJOY!

Abonniere hier den YouTube-Kanal

Zur Feier dieses besonderen Tages wird unter allen Abonnenten des YouTube-Kanals (hier kannst Du ihn abonnieren – koss‘ auch nix!) eine Gratis-Porträtsitzung verlost. Sowie dreimal ein Kunstdruck-Poster aus der Werkreihe Zärtliche Betrachtungen schöner Damen.

Schreib‘ einfach in die YouTube-Kommentare, warum gerade Du gewinnen solltest. Und erzähl‘ uns gerne auch von Deinen ganz persönlichen Goldfeldern.


©2019 für Text- und Bildbeiträge (soweit nicht anders angegeben): Dieter Röseler – alle Rechte vorbehalten.

4. Juni 2019: Das Sommer-Theater

Alle für Einen – Einer für Alle

Manuela Schwesig als Athosia

Die Genderifizierung in der Hauptstadt macht auch vor Klassikern nicht Halt: Im politischen Sommertheater wurde gestern eine Aufführung in mehreren Aufzügen des vor 175 Jahren veröffentlichten Mantel-und-Degen-Romans von Alexandre Dumas dem Älteren annonciert – mit sage und schreibe drei weiblichen Musketierinnen.

Athosia, dargestellt von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, Porthine (MP-Kollegin Malu Dreyer) und Annegret Kramp-Karrenbauer als Aramia interpretieren die Romanfiguren eigenwillig und neu. Mit bescheiden-femininem Pathos. Sie lesen während der beiden Generalproben im Konrad-Adenauer- und im Willy-Brandt-Haus noch große Textpassagen aus dem Drehbuch ab, was ein wenig hölzern anmutet. Auch ihre Spielfreude wirkt seltsam gebremst.

Annegret Kramp-Karrenbauer in der Rolle der Aramia

Der Gascogner d’Artagnan wird auch heuer noch von einem Mann, dem Hessen Thorsten Schäfer-Gümbel, gegeben. Er war es auch, der am Tag nach dem Thronverzicht von MiLady de Nahles die titelgebende Losung ausgab.

Planmäßig wird dieses Stück in mehreren Episoden nach dem Echtzeit-Konzept der amerikanischen TV-Serie „24“ aufgeführt: die Premiere ist für den 24. Juni annonciert – der letzte Akt wird voraussichtlich am Folgetag der Landtagswahlen von Thüringen zur Aufführung gebracht werden.

Szenenlichtbildwerke der Generalproben können ab sofort über laif lizenziert werden.

Das Willy-Brandt-Denkmal von Maler und Bildhauer Rainer Fetting

©2019 für Text- und Bildbeiträge (soweit nicht anders angegeben): Dieter Röseler – alle Rechte vorbehalten.

2. Juni 2019: Flaute.

Der Himmel verdüstert sich über der CDU-Parteizentrale

Tag 7 nach der für die ehemaligen Volksparteien SPD und CDU desaströsen Europawahl – in der jüngsten Sonntagsfrage liegen die Grünen mit 29% nun 2 Prozentpunkte vor der CDU und sind damit die stärkste bundespolitische Kraft.

Nach ihren Gedanken zur Regulierung des Internets in Zeiten des Wahlkampfs wird damit die Luft für die erst seit knapp sechs Monaten amtierende CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zusehends dünner.

Da fügt sich ins Bild, dass die Parteifahne auf dem Dach des Konrad-Adenauer-Hauses heute mittag sehr müde an ihrem Mast herunterhängt.

Vielsagendes Detail am Rande: Bei strahlendstem Sonnenschein und 24° Celsius in der Hauptstadt generiert die moderne CDU-Zentrale ausweislich der digitalen Anzeigetafel im Foyer heute 0,0 Kilowattstunden Strom aus Solarkraft und spart damit NullKommaNull Gramm CO2 ein. Ob da jemand immer noch nicht den Schuss gehört hat?! Vielleicht legt ja heute Abend ein gnädiges Präsidiums- und/oder Vorstandsmitglied zu Beginn der Klausurtagung einfach mal den Schalter um?! Wir werden sehen.

26. Mai 2019 – 16Uhr20: Wahlprognose

Vergleicht man die Zahlen der letzten Sonntagsfrage mit dem Wahlergebnis 2004, fällt auf, dass die ehemaligen Volksparteien der Union und die SPD seither nahezu einem gesamten Drittel ihrer einstigen Wählerschaft verlustig gegangen sind. Nachhaltig.

Geht man dazu über, die aktuelle Sonntagsfrage mit jener vom 25. Oktober des Vorjahres zu vergleichen, ist zu vermelden, dass die Parteien der jeweiligen Ränder in den letzten sieben Monaten fast ein Viertel an Zuspruch und Rückhalt verloren haben.

Im gleichen Zeitraum haben die sogenannten „Sonstigen“ um weit über 300 Prozent zugelegt.

Der Zeitraum der Befragungen für die aktuelle Sonntagsfrage erstreckte sich über eine gesamte Woche und endete Donnerstag. Nur sehr kurz, nachdem die Wahlkampf-StrategInnen der Union aus ihrer tagelangen Schock-Starre erwachten und das private Wahlkampf-Video des YouTubers Rezo zunächst diskreditierten, dann „den ältesten 26-Jährigen der Welt“ vor die hauseigenen Kameras der Unionszentrale zitierten, nur um das fertig produzierte Video schließlich von AKK kassieren und in der Versenkung verschwinden zu lassen. Noch bevor es das Licht der Öffentlichkeit erblicken durfte.

Bis zu diesem Zeitpunkt hatte Rezos Kampfansage „nur“ 5 Millionen Aufrufe. Jetzt, gute eineinhalb Stunden vor Schließung der Wahl-Lokale sind es bereits 11.219.474 (in Worten: Elf Millionen zweihundertneunzehntausendvierhundertundvierundsiebzig). Hinzu kommen 2.819.697 Aufrufe des Statements von 90+ YouTuberinnen, das postwendend vor zwei Tagen veröffentlicht worden ist.

Wetten, dass die Wahlbeteiligung bei den 18- bis 29-Jährigen heute so hoch wie noch nie sein wird? Und: wetten, dass die „Sonstigen“ noch ein paar Bonus-Prozente mehr dank dieses mehr oder weniger weitsichtigen Unions-Krisenmanagements abgreifen werden?!

26. Mai 2019: BREAKING NEWS – Stimmabgabe für die Europawahl verweigert

Im Wahlraum des Bezirks 021/2 der Stadt Bergisch Gladbach geschieht heute morgen gegen 10 Uhr Bemerkenswertes:

Der Wahlvorsteher (lt. BWG und BWO der ungekrönte König eines jeden Wahlraums) verweigert einem einfachen Bürger, der Briefwahl beantragt hatte, die Teilnahme an der Europawahl. Obwohl dieser seine Briefwahlunterlagen inclusive Stimmzettel vorlegte.

Erst auf mehrmaliges Nachfragen ist der Wahlvorsteher bereit, seinen Namen zu nennen. Minutenlang bleibt er die Antwort schuldig, auf welcher Rechtsgrundlage er die Teilnahme an der Wahl verweigert.

Schließlich benennt er etwas fahrig Paragraph 26 als Rechtsgrundlage für seine Entscheidung. § 26 EuWG behandelt seltsamerweise die Themen Wahlprüfung und Anfechtung.


§26 Europawahlgesetz im Wortlaut

Wahlprüfung und Anfechtung

(1) Über die Gültigkeit der Wahl und die Verletzung von Rechten bei der Vorbereitung oder Durchführung der Wahl wird im Wahlprüfungsverfahren entschieden.

(2) Für das Wahlprüfungsverfahren gelten die Bestimmungen des Wahlprüfungsgesetzes mit Ausnahme des § 6 Abs. 3 Buchstabe e, des § 14 Satz 2 und des § 16 Abs. 2 und 3 in der jeweils geltenden Fassung entsprechend.

(3) Gegen die Entscheidung des Deutschen Bundestages im Wahlprüfungsverfahren ist die Beschwerde an das Bundesverfassungsgericht zulässig. Die Beschwerde kann der Abgeordnete, dessen Mitgliedschaft bestritten ist, eine wahlberechtigte Person oder eine Gruppe von wahlberechtigten Personen, deren Einspruch vom Deutschen Bundestag verworfen worden ist, oder eine Gruppe von wenigstens acht Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland binnen einer Frist von zwei Monaten seit der Beschlussfassung des Deutschen Bundestages beim Bundesverfassungsgericht erheben; die Beschwerde ist innerhalb dieser Frist zu begründen. Für die Beschwerde an das Bundesverfassungsgericht gelten die Vorschriften des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht entsprechend.

(4) Im Übrigen können Entscheidungen und Maßnahmen, die sich unmittelbar auf das Wahlverfahren beziehen, nur mit den in diesem Gesetz sowie in der Wahlordnung vorgesehenen Rechtsbehelfen angefochten werden.


Der einfache Bürger namens Röseler ist zuversichtlich, in irgendeinem anderen Wahlraum seiner neuen Heimat auf eine/n WahlvorsteherIn zu treffen, die/der a) mehr Demo- als Autokrat und b) eine Spur firmer im Europawahlrecht ist.

24. Mai 2019: Autogrammstunde

High Noon im Ristorante Pizzeria Italia

Punkt 12 Uhr treffen sich die beiden Bergisch Gladbacher Sportskanonen Sergej Ivanovic Wotschel und Alex Sulzer. Bei strahlendstem Sonnenschein. Erneut – wie schon am Vorabend des 1. Mai – auf Bruno Valentinos Terrasse.

Der sympathisch-unprätentiöse Profi-Eishockeyspieler hatte im Verlauf der Benefiz-Veranstaltung „Kindern Flügel Verleihen“ großes Interesse an Sergejs Europameister-Boxhandschuhen geäußert.

Bei diesem etwas anderen Tanz in den Mai, den Bensbergs graue Charity-Eminenz Eddi Stoffel in enger Zusammenarbeit mit dem Ristorante Pizzeria Italia veranstalt, finden seit vier Jahren AusnahmesportlerInnen wie Sergej und Alex, HonoratiorInnen der Stadt wie Bürgermeister Lutz Urbach nebst Familie und SPD-Bergisch Gladbachs Geschäftsführerin und Pressesprecherin Vera Werdes, UnternehmensvertreterInnen wie Kurt Wagner vom Althoff Grandhotel und Georg Daubenbüchel (Vorstand der IBH) sowie einfache BürgerInnen wie Katja Willnow und des Boxers Manager Oliver Kirsch (ebenfalls mit Gattin Anke, Tochter Luna sowie Kegel) in Bruno Valentinos gemütlichen Gasträumen zusammen:

Vordergründig zu einem erlesenen 3-Gänge-Menu aus Bensbergs bester italienischer Küche. Auf einer zweiten – der gesellschaftlich relevanten – Ebene geht es jedoch vorrangig darum, dringend benötigte Gelder für das Kinderheim einzuwerben.

Sulzers erstes Gebot für die Boxhandschuhe war generös, so dass der Deal schnell besiegelt war und man sich für heute zur Autogrammstunde verabredete. Nur gut, dass Sergej seine Gewinner-Handschuhe nicht schon im Vorfeld signiert hatte, denn so konnte mit einem kurzen Abstecher zum Fachgeschäft Neikes noch Sulzers Wunsch berücksichtigt werden, die Boxer-Signaturen in silbernem Lackstift zu erhalten.

Den Kaufpreis spendet Sergej selbstverständlich ebenfalls einem Guten Zweck. Vorbildlich.

Das Dorfleben ist schön.

17. Mai 2019: „Ihr quatscht zu viel.“

Hubert Käppels Eintrag ins Klassenbuch der Bensberger Bürgerschaft anlässlich der Ausstellungseröffnung von Walter Hanels Retrospektive

15. Mai 2019: BREAKING (Podcast-)News

Home is where the Dom is

Zutiefst geehrt, demütig dankbar und höchstgradig motiviert haben wir heute die große Freude, einen neuen institutionellen „Die Besten …“-Produzenten begrüßen zu dürfen:

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen unterstützt den Chargesheimer-Jedächtnis-Podcast, der kommenden Samstag, den 18. Mai 2019 ab 20 Uhr LIVE aus der Lichtblick School in Köln-Nippes übertragen wird, ebenfalls.

Und zwar mit einem „Heimatscheck“, einem kulturellen Förder-Programm, das erst im letzten Jahr von der neuen schwarz-gelben Landesregierung aufgesetzt wurde.

Unser ganz besonderer Dank gilt an dieser Stelle dem für die Bearbeitung von Heimatscheck-Förderanträgen zuständigen Dezernat 35.3 bei der Bezirksregierung Köln, dessen gute Seelen es geschafft haben, die reguläre Bearbeitungszeit in diesem besonderen Fall zu halbieren. Ganz ohne jedes „Fitzli-Fatzli“. Unbürokratisch. Bürgernah. Toll!

Last but not least: DANKE für diese großartige Unterstützung – sie ist Ehre und Verpflichtung gleichermaßen!!!

9. Mai 2019: Besonders empfindlich

Neue Kammerspiele Kleinmachnow: Katrin Göring-Eckardt steht Rede und Antwort

Die als „Gespräch mit Kulturschaffenden aus Kleinmachnow“ angekündigte öffentliche Podiumsdiskussion im Kleinen Saal der altehrwürdigen kulturellen Institution im südwestlichen Speckgürtel Berlins zieht am gestrigen Abend des 74. Jahrestages der bedingungslosen Kapitulation Nazi-Deutschlands weite Kreise.

Während im Großen Saal – zur Feier der Befreiung bei freiem Eintritt – der große Bruno Ganz Adolf Hitler in „Der Untergang“ gibt, plaudert der realpolitisch-wertkonservative große Bindestrich der Bündnisgrünen unter der Moderation von Alexandra Pichl im Gespräch mit den drei Kleinmachnower Kulturschaffenden Rainer Ehrt, Christiane Heinke und Carolin Huder aus dem Nähkästchen. Direkt nach der Vorstellungsrunde geht die langjährige kulturpolitische Sprecherin ihrer Partei in globalpolitische medias res:

Katrin Göring-Eckardt

„Wenn wir uns anschauen, was in China gerade passiert – wir haben in Potsdam letzte Woche Fraktionsklausur gehabt und haben uns mit China beschäftigt … und ich weiß nicht, ob ich da als Ossi so besonders empfindlich bin, aber wenn man „social screening“ kriegt, wenn man Punkte für Wohlverhalten kriegt, und wenn der Staat sich diese Punkte anguckt, und dann überlegt, in welcher Art und Weise man eigentlich drankommt bei der Wohnungssuche, beim Arzt oder bei irgendwas… , dann muß ich sagen: „Da wird mir wirklich ganz anders.“ „

Es schließt sich ein nachdenklicher Blick auf Europa an:

Wir woll’n Dich hier nicht mehr! Bitte such‘ Dir doch mal ’nen anderen Job. Du bist zu liberal – Du bist uns zu freiheitlich. Du bist uns zu offendenkend. Das woll’n wir nicht mehr haben.“, zitiert die in Thüringen aufgewachsene Tochter eines Tanzlehrerehepaars einen nicht näher benannten österreichischen Regierungsvertreter, um mit der rhetorischen Frage zu schließen:

„Wo leben wir hier eigentlich?“

In einem Land, führt Carolin Huder (geschäftsführende Vorständin der Neuen Kammerspiele) aus, in dem allein schon der Antrag auf eine Kulturprojekt-Förderung nach dem europäischen Erasmus-Programm 81 (in Worten: einundachtzig) Seiten umfasst.

Carolin Huder im Podcast-Gespräch mit Dieter Röseler

Weitere wirklichkeitsfremde Narreteien aus der europäischen, bundes- und landespolitischen Kulturpolitik gibt Caro ab dem 12. Juli in der 16. Episode von „Die Besten …“ preis. Für jedermann. Staaaaay tuuuuuned!